Stadträtin KommR Ingrid Weiss: „Erfolgreiches Wirtschaften ist auch in schwierigen Zeiten möglich!“

Die Wiener Neustädter Stadträtin Kommerzialrätin Ingrid Weiss ist in ihrem Ressort für die Bereiche Finanzen, Wirtschaft und Standortpolitik zuständig. Gerade in diesen Politikfeldern gab es in den letzten Monaten und Jahren enorme Herausforderungen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch vor den Kommunen nicht haltgemacht und somit auch Wiener Neustadt erreicht.

Dennoch ist es der engagierten Politikerin gelungen, mit einem gut durchdachten Maßnahmen-Mix die Auswirkungen der Krise einerseits zu minimieren und gleichzeitig nicht auf soziale Verantwortung und Investitionen in die Zukunft zu vergessen. Weiss: „Man sieht also, dass erfolgreiches Wirtschaften auch in schwierigen Zeiten möglich ist. Während andere wild herumspekuliert haben, sind wir den Weg moderner und innovativer Schritte gegangen. Und das war gut so.“

Am 15. Jänner 2010 zog Stadträtin Weiss im Rahmen eines Pressegesprächs Bilanz über die letzten Jahre und gab gleichzeitig ihre Pläne für die anstehenden Aufgaben bekannt.

Die Bilanz:

1) Finanzen

Nach dem Amtsantritt von Bürgermeister Bernhard Müller wurde die Budgetkonsolidierung zur obersten Prämisse der Stadtpolitik erhoben. Als Finanzreferent legte er ein umfassendes Konsolidierungspaket vor, das – obwohl die Aufgaben für Städte und Gemeinden kontinuierlich steigen – unter anderem auch auf Einsparungen bei der Verwaltung setzte (z. B. sofortiger Aufnahmestopp im Bereich der Hoheitsverwaltung, Abschaffung außerordentlicher Vorrückungen, Streichung von Leistungsverwendungen und Leistungs-zulagen, Reduktion von Überstunden). Darüber hinaus wurden im Gemeinderat rund 300 kleinere und größere (z. B. Abgabe des Krankenhauses an das Land NÖ, Kürzung der Politikergehälter) Maßnahmen beschlossen, die einerseits bei einer Reduktion der Ausgaben und einer Erhöhung der Einnahmen ansetzten. Dennoch konnten die Gebühren und Abgaben auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau gehalten werden.

Auch innerhalb des Magistrates leitete der Bürgermeister Reformschritte ein. Die Stadtverwaltung wurde auf moderne Beine gestellt. So hat unter anderem eine zentrale Vergabestelle mit 1. Jänner 2006 ihre Tätigkeit aufgenommen. Weiters wurden neue Ausgliederungsschritte eingeleitet: Das Immobilienservice wurde in die WBB integriert, diese in der Folge in IFP umgenannt und um einige Geschäftsbereiche (z. B. Gastronomie) aufgestockt. Die Bereiche Kultur und Stadtmarketing wurden in die neu gegründete KME transferiert. Dazu kam 2009 die Gründung der ECO NOVA, die für Betriebsansiedelungen zuständig ist. Allen Gesellschaften (IFP, KME, WNSKS, ECO NOVA), die im 100 %-igen Eigentum der Stadt stehen, wurde eine „Wiener Neustadt Holding” übergeordnet.

Finanzstadträtin Weiss: „All das half mit, die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise des Jahres 2009 auf die Bevölkerung zu mildern. Aber trotz aller Bemühungen brachten uns die gewaltigen Belastungen von Land und Bund für 2010 einen prognostizierten Abgang im Budget von rund 10 Millionen Euro. Hätten wir allerdings nicht schon frühzeitig gegengesteuert, wäre dieser noch viel höher ausgefallen.“

Details zur Budgetentwicklung:

• Budgetentwicklung 2005 bis 2010:
  
  Die Budgetentwicklung im Ordentlichen Haushalt seit 2005 sieht folgendermaßen aus –
   

  Jahr	Einnahmen	Ausgaben	Abgang
  2005	EUR 148,8 Mio.	EUR 167,2 Mio.	EUR 18,4 Mio.
  2006	EUR 140,7 Mio.	EUR 140,7 Mio.	-----------
  2007	EUR 159,5 Mio.	EUR 159,5 Mio.	-----------
  2008	EUR 146,4 Mio.	EUR 146,4 Mio.	-----------
  2009	EUR 148,5 Mio.	EUR 148,5 Mio.	-----------
  2010	EUR 132,7 Mio.	EUR 143,0 Mio.	EUR 10,3 Mio.

  
   

• Soziale Schwerpunkte:
  
  Obwohl es beim Gesamtbudget in den letzten Jahren Einsparungen um rund 14,5 % (Gesamtausgaben Ordentlicher Haushalt – Vergleich RA 2005 mit VA 2010) gab, sieht man anhand der Zahlen dennoch eine klare politische Schwerpunktsetzung. So stiegen etwa die Ausgaben im Bereich „Soziales“ (Gruppe 4) von rund 8 Millionen Euro im Rechnungsabschluss 2005 auf rund 12 Millionen Euro im Voranschlag 2010.
   
• Belastungen Bund und Land:
  
  Die Budget-Schwierigkeiten sind vor allem auf die extrem hohen Belastungen vom Land NÖ und Bund zurückzuführen. Nachstehend nur einige Beispiele der letzten 5 Jahre:
  
  -  Massive Einnahmenentfalle durch Steuerreformen des Bundes
  -  Entfall der Getränkesteuer sowie der Ankündigungs- und Anzeigenabgabe
  -  Dramatische Anhebung der Umlagen wie z. B. Sozialhilfeverbands- Jugendwohlfahrts- oder NÖKAS-Umlage durch das Land Niederösterreich.
  - Zuweisung neuer Aufgaben wie etwa Passamt, Meldeamt, Fundamt sowie Niederlassungs- und Aufenthaltsagenden, etc., ohne entsprechende Abgeltungen an die Kommunen für die anfallenden Mehrausgaben zur Verfügung zu stellen.
   

2) Wirtschaft

Wiener Neustadt hat in den letzten Jahren seinen erfolgreichen Weg in punkto Betriebsansiedelungen und Arbeitsplätze fortgesetzt. Eine Studie der Finanzabteilung ergab, dass die Anzahl der Betriebe seit dem Jahr 2002 um satte 34 % (und zwar von 1.609 auf 2.150) gestiegen ist! Der größte Teil dieses Anstieges geht auf das Konto des Betriebsansiedelungsgebietes „Civitas Nova” im Norden. Bestes Beispiel für eine gelungene Betriebsansiedelung ist das Flugzeugmotorenwerk Austro Engine. Erste Erfolge konnte auch die neu gegründete ECO NOVA GmbH erzielen, etwa mit der Ansiedelung von Österreichs drittgrößtem Personaldienstleister APS, dem Grünen Kreuz oder dem neuen Nahversorger am Flugfeld.

Erfolgreiche Unternehmer wurden aber auch mit dem „Benefit” ausgezeichnet. Die nun schon zum zweiten Mal durchgeführte „Galanacht der Wirtschaft” war eine gute Gelegenheit zum Feiern. Dank der „Müller-Eisner-Initiative” fanden zahlreiche Langzeitarbeitslose wieder eine Beschäftigung.

Stadträtin Weiss: „Dazu kommt, dass die Stadt in den letzten Jahren verstärkt in Bildung, Technologie und Forschung investiert hat.“ Mit einer Enquete (Referentin: Ministerin Claudia Schmied) im BG Zehnergasse wurde 2007 der Startschuss für eine breit angelegte Bildungsoffensive in jener Stadt gelegt, die mit rund 13.000 SchülerInnen und über 2.500 StudentInnen Niederösterreichs größte und wichtigste Schulmetropole ist. Neben den Pflichtschulen, den höheren Schulen und den städtischen Einrichtungen (BAKIP, HLA, HLM) ist vor allem die (erste und größte) Fachhochschule Österreichs zu nennen, die 2009 ihr 15-jähriges Bestehen feierte. 10 Jahre alt wurde 2008 auch die Fotec.

Aber auch in die Infrastruktur wurde investiert: Abgesehen von den großen Baustellen (Neunkirchner Straße, Domplatz, Feuerwehr, Dr. Hertha Firnberg-Hauptschule, etc.) in der Stadt, wurde in den letzten Jahren auch auf die eigentlichen Hausaufgaben nicht vergessen. Zu nennen sind: zahlreiche Straßensanierungen, die Errichtung diverser Brücken durch den Bauhof (über den Fischabach in der J. Bierenz-Gasse, Lokomotivgasse und Fischabachgasse, über den Kehrbach in der Lorenzgasse, über den Hammerbach in der Barbaragasse), die Sanierung von Stegen, wie etwa jenem beim EKZ Merkur Richtung Porschesiedlung, die weitere Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Südbahnstrecke der ÖBB (u. a. Badener Siedlung, Flugfeld), neue Ampeln (u. a. Fischauer Gasse, Grazer Straße, Wiener Straße, Puchberger Straße), die Freigabe der Unterführung unter der Aspangbahn 2006. Die lokale Wirtschaft wurde damit in einer harten Zeit entscheidend angekurbelt. Das „Konjunkturpaket” betrug fast 20 Mllionen Euro!

Auch im Bereich der Standortpolitik konnte 2009 ein strategisch wichtiger Schritt gesetzt werden. Die erfreuliche Dynamik im Bereich der Stadt- und Betriebsstandortentwicklung macht gleichzeitig eine Gesamtvorstellung, wohin sich die Stadt entwickeln soll, notwendig. Dem wurde erstmalig mit der Installierung des „Masterplans WN 2020“ Rechnung getragen, welcher nun als Planungsinstrument und „Richtschnur“ für die baulich-räumliche Entwicklung der Stadt in den nächsten 10 - 20 Jahren dient. Aufgrund der Bedeutung als dauerhaftes, strategisches Steuerungsinstrument wurde bei der Erarbeitung des Masterplans auf eine breite Beteiligung, intensive Diskussion und das Einspielen von unterschiedlichen Sichtweisen besonderer Wert gelegt. Externe Experten der TU Wien waren in die Erarbeitung ebenso eingebunden, wie der Stadtentwicklungsbeirat und die städtische Verwaltung. 
 

3) Stadtmarketing

Für Bürgermeister Müller und Stadträtin Weiss war die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftstreibenden ganz besonders wichtig. Gemeinsam mit den UnternehmerInnen, im Besonderen dem Unternehmerverein „Neu in der Stadt – die Unternehmer“, konnte mit der „Plattform Stadtmarketing“ eine neue, zeitgemäße Form der Zusammenarbeit zwischen Kommune und Wirtschaft institutionalisiert werden.

Gerade für den Einkaufsstandort Innenstadt, der angesichts der allgemein zunehmenden Konkurrenz von Handelsagglomerationen an den Stadträndern in den Vorjahren massiv unter Druck geraten ist, wurde damit in den letzten Jahren eine Vielzahl an wichtigen Entwicklungsimpulsen gesetzt. Die erheblich gestiegenen Frequenzzahlen in der Innenstadt in jüngster Vergangenheit bestätigen zweifellos den eingeschlagenen Weg und untermauern die gelungene Trendumkehr.

Ein ganz wichtiger Baustein bei der Weiterentwicklung und Professionalisierung des Stadtmarketings war die Gründung der KME Wiener Neustadt GmbH mit dem eigenen Geschäftsbereich Stadtmarketing und der damit verbundenen Personalaufstockung, im Jahr 2007. Dadurch wurde ein Agieren der Stadt nicht nur aus der Hoheitsverwaltung sondern auch aus privatwirtschaftlichen Gesichtspunkten möglich. Ein absolutes Novum bei der Gründung der KME war auch, dass mit einem Aufsichtsratssitz die Interessensvertretung der Wirtschaft direkt in eine städtische Gesellschaft eingebunden ist.

Eine Erfolgsgeschichte für sich sind die Stadtmarketing-Einkaufsgutscheine, eingeführt als Kunden- und Kaufkraftbindungssystem im Herbst 2005. Mit den alljährlich steigenden Verkaufszahlen zählen diese zweifellos zu Niederösterreichs beliebtesten Einkaufs-gutscheinen. Seit der Einführung wurden bereits mehr als 500.000 Stück verkauft, somit wurden 5 Millionen Euro an Kaufkraft direkt bei den Mitgliedsbetrieben des Stadtmarketings gebunden.

Im Bereich Parken konnten gerade in der jüngsten Vergangenheit wichtige Neuerungen umgesetzt werden. Seit 1. Dezember sind die Parkgebühren an der Oberfläche (Kurzparkzonen) von 70 auf 50 Cent pro halber Stunde abgesenkt. Und: Während der Adventzeit gab es wieder das Gratis-Parken in der Theater Garage und im Parkdeck Ungargasse während der ersten Stunde Parkzeit. Dazu kommen die Staffeltarife und der Shoppingtarif in den Parkhäusern. In Summe verwaltet die IFP 1.500 Kurzparkplätze sowie 800 Stellplätze in der Theatergarage und im Parkdeck Ungargasse.

Weitere Maßnahmen Stadtmarketing seit 2005 (Auszug):
 

• Shopping-Magazin (2005-2009)
• Einführung und laufende Betreuung Einkaufsgutschein (2005)
• Umfrage Innenstadt-Unternehmer und Nachschiebekarten für Parkgaragen (2006)
• Evaluierung Parkmaßnahmen und Entwicklung von Parkaktionen (Staffeltarif, Shoppingtarif, etc., 2007)
• „Damit mehr geht“ - Anti-Alk-Kampagne (2007)
• Leerflächenverwaltungssystem (2008)
• Mitwirkung Entwicklung einheitliches Design Marktstände (2008)
• Dachmarke „Markt am Grätzl“ und Bewerbungsaktionen (2008/2009)
• Infoterminals (2008/2009)
• Kinderbetreuung in der City (2009)
• „citycounter” (Permanente Passantenfrequenzmessung, 2009)
• Entwicklung und Implementierung des „City Service Wiener Neustadt“ (die neuen „Hausmeister“ der Innenstadt, 2009)
• Verkaufs- und imagefördernde Veranstaltungen:
• „Outdoorshopping“, “Lange Nacht der Geschenke“, „Hasenzeit“, „Zauber im Advent“, „Summer in the city“, „citystage“, „Freaky Tuesday“, „Maibaum-Shoppen“, Eröffnungsshopping FUZO NK-Straße, Entenrennen, „Bike it“, „Schools out“, etc.

Dass all diese Maßnahmen greifen, zeigen die erfreulichen Frequenzzahlen, bei denen die Wiener Neustädter Innenstadt - entgegen dem Trend in anderen Städten – aktuell ein dickes Frequenzplus von rund 50 % im Vergleich zu 2006 verzeichnen konnte (Wochenfrequenz aktuell: 60.000 - 70.000).
 

4) IFP

Auch die IFP hat als Tochtergesellschaft der Stadt eine gute Bilanz aufzuweisen.

• Die 2002 eröffnete „Aqua Nova“ erfreut sich größter Beliebtheit, im Februar 2009 konnte der 2-millionste Badegast begrüßt werden.
• Das von der Schließung durch den Bund bedrohte Akademiebad mit der einzigen 50-Meter-Bahn in der Südregion konnte gerettet werden.
• Das Volksbad wurde enorm aufgewertet.
• Unter anderem ist man an der Errichtung der Dr. Hertha Firnberg-Hauptschule und des neuen Feuerwehrzubaus sowie an der Instandsetzung zahlreicher Wohngebäude/Schulen der Stadt beteiligt.
• Gastro im Café Bistro Kommunal (seit Jänner 2009), in der Aqua Nova (seit August 2009), im Akademiebad (seit Mai 2009) und im Stadttheater.

Der Ausblick:

Gerade am Finanz- und Wirtschaftssektor hat die Stadt Wiener Neustadt in den nächsten Jahren enorm viel vor. Nachstehend die wichtigsten Projekte und Vorhaben.

1) Finanzen

• Finanzbeirat: Der 2009 gegründete Finanzbeirat soll sozial verträgliche Wege aus der finanziell angespannten Lage der Stadt aufzeigen.
• Akzentuiertes Städterettungspaket: Bund und Land NÖ sind gefordert, die Belastungen der Städte und Gemeinden auf ein erträgliches Maß zurückzuschrauben. Ingrid Weiss: „Was für Banken recht ist, kann für Städte und Gemeinden nur billig sein. Wir fordern deshalb ein rasches und umfassendes ‚Städterettungspaket’. Hier liegt der Ball eindeutig bei Finanzminister Pröll.“
• Arbeitsgruppe „Kassasturz“: Stadträtin Weiss verlangt die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Bundes, der Länder und der Kommunen, die einerseits einen Kassasturz machen und andererseits auflisten soll, wie viele Aufgaben die Gebietskörperschaften zu erfüllen haben und wie viel Geld ihnen für die Bewältigung dieser Aufgaben derzeit zur Verfügung steht.
   

2) Wirtschaft

Die Stadt will sich keinesfalls auf den Lorbeeren der letzten Jahre ausruhen. Zahlreiche wichtige Projekte werden deshalb unterstützt bzw. forciert:

• Durch vielfältige Wirtschafts- und Beschäftigungsinitiativen sollen 1.000 neue Arbeitsplätze bis 2015 entstehen.
• 100 neue Betriebe sollen angesiedelt werden.
• Abschluss der Bauarbeiten an der Dr. Hertha Firnberg-Hauptschule (Eröffnung des 10-Millionen-Euro-Baus: Herbst 2010)
• Erweiterung des Technologie- und Forschungszentrums – Wiener Neustadt wird damit seine Stellung als wichtigster Technopol Niederösterreichs langfristig absichern.
• Realisierung des Krebsforschungs- und -therapiezentrum „MedAustron”
• Ausbau des Dialogs mit den Unternehmern  monatliche Unternehmersprechstunde
• Intensivierung und Ausweitung der Agenden der Eco Nova GmbH zur strategischen Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Wiener Neustadt.
   

3) Stadtmarketing

• Konkurrenzfähigkeit des „Einkaufszentrums“ Innenstadt weiterhin sichern und entwickeln. Weitere Stärkung der Leitfunktion „Handel“ der Innenstadt mit Bedachtnahme auf den Interessensausgleich mit anderen Funktionen (Wohnen, Gastronomie, etc.)
• Verstärkter Focus auf die Steuerung des Branchenmixes und baulichen Strukturanpassungen in der City durch Dialog und Kooperation mit den Liegenschaftseigentümern
• Weitere gestalterische Akzente im öffentlichen Raum, laufende Verbesserungen im Erscheinungsbild der City
• Weiterentwicklung und Forcierung von Märkten als temporäre Frequenzbringer und „Alleinstellungsmerkmale“ in der City
• Weiterführung und Umsetzung „pro futuro“ & „Masterplan WN 2020“
   

4) IFP

• Im Bereich der Parkraumbewirtschaftung soll weiterhin versucht werden, in Abstimmung mit dem Stadtmarketing und dem Unternehmerverein die Innenstadt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt und der IFP zu beleben.
• Für den Betrieb der Bäder hat es Priorität, das umfassende Angebot weiterhin zu sozial verträglichen Tarifen einem möglichst breiten Publikum zugänglich zu machen. In Ergänzung soll durch die eigene Gastronomie ein umfassendes Leistungsangebot für unsere Badegäste geschaffen werden.
• Im Geschäftsfeld „Immobilien“ werden zahlreiche Instandhaltungen und Investitionen zur Verbesserung der Gebäudeinfrastruktur und zum Vorteil der Mieterinnen und Mieter geplant. Als zentrales Projekt ist hier die Generalsanierung der „Sparkassenhäuser in der Josefstadt“ zu erwähnen, wo die ersten Planungsschritte bereits begonnen wurden.

Kommerzialrätin Weiss abschließend: „Wichtig für Politiker ist es auch, Visionen zu haben, ein wenig nach vorne zu blicken, anstatt in der Geschichte oder Gegenwart verhaftet zu bleiben. Die beiden Zukunftsprojekte ‚pro futuro’ und der Masterplan 2010, an denen die KME federführend mitgewirkt hat, geben viel von dem vor, was wir umsetzen sollen und wollen. Sie dienen als politische Richtschnur, weil sie von der Bevölkerung mitgetragen sind.“